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Mitteilungen aus der GR-Sitzung vom 16. Mai 2018

An seiner Sitzung vom 16. Mai 2018 hat der Gemeinderat folgende Beschlüsse gefasst:

Konstituierung Gemeinderat 2018–2022
Am 4. März 2018 haben in Rüschlikon die Gesamterneuerungswahlen der Gemeindeexekutive stattgefunden. Mit Datum vom 18. April 2018 hat der Bezirksrat zu sämtlichen Wahlen bescheinigt, dass kein Rechtsmittel eingelegt worden ist.
Für einen Wechsel in ein anderes Ressort hat sich anlässlich der Konstituierung kein Ratsmitglied ausgesprochen. Die Ressorts wurden verteilt und gelten ab 1. Juli 2018 (Beginn der neuen Legislatur):

Präsidiales 
GemeindepräsidentDr. Bernhard Elsener
1. VizepräsidentDr. Fabian Müller
2. VizepräsidentDr. Urs Keim
Hochbau/Planung 
BauvorsteherinRomaine Marti
StellvertretungDr. Urs Keim
Bildung 
BildungsvorsteherinDoris Weber
StellvertretungNadja Fossati
Liegenschaften 
LiegenschaftenvorstandSimon Egli
StellvertretungDr. Fabian Müller
Finanzen 
FinanzvorstandDr. Fabian Müller
StellvertretungDr. Bernhard Elsener
Soziales / Gesundheit 
Sozial- und GesundheitsvorsteherinNadja Fossati
StellvertretungDoris Weber
Tiefbau/Werke / Sicherheit 
Werk- und SicherheitsvorstandDr. Urs Keim
StellvertretungRomaine Marti


Zweckverband Soziales Netz Horgen - Jahresrechnung 2017
Der Gemeinderat genehmigt die Jahresrechnung 2017 sowie den Bericht 2017 des Zweckverbandes Soziales Netz Horgen und nimmt diese zu Handen der Delegiertenversammlung SNH vom 17. Mai 2018 ab. Im Voranschlag 2017 der Gemeinde Rüschlikon wurde ein Aufwand von Fr. 386'092.– budgetiert. Der tatsächliche Aufwand war um Fr. 70'470.– geringer.

Humanitas - Betriebsbeitrag 2018 und 2019
Die Stiftung Humanitas, Stiftung zur Förderung geistig Behinderter, ersucht die Bezirksgemeinden um Verlängerung der Beitragsleistungen an die verschiedenen Betriebe für die Planungsperiode 2018–2020. In den Wohnhäusern in Rüschlikon und Horgen werden heute insgesamt 83 Menschen mit Behinderung an 365 Tagen pro Jahr rund um die Uhr betreut, begleitet und gefördert. In der Werkstatt und in den Ateliers in Horgen werden zudem 120 Arbeits- und Beschäftigungsplätze im geschützten Rahmen angeboten. 109 intern oder extern wohnende Personen haben den gesetzlichen Wohnsitz im Bezirk Horgen.
Die Stiftung Humanitas finanziert die Aufwendungen mit Beiträgen der öffentlichen Hand, mit Einnahmen aus Kundenarbeiten, dem Verkauf von Produkten und Dienstleistungen und mit Spenden. Damit die vielfältigen Aufgaben bewältigt werden können und den anvertrauten Menschen mit Behinderung geeignete Wohn- und/oder Arbeitsplätze im geschützten Rahmen angeboten werden können, ist die Stiftung Humanitas auf die finanzielle Unterstützung der Gemeinden im Bezirk Horgen angewiesen.
Der Gemeinderat hat beschlossen, der Stiftung Humanitas für die Jahre 2018 und 2019 einen jährlichen Betriebsbeitrag von rund Fr. 12'000.– zu Lasten der Laufenden Rechnung zu entrichten.

Seewasserwerk TRKL und Wasserverteilanlage Kopfholz - Jahresrechnung 2017
Der Gemeinderat genehmigt die Jahresrechnung 2017 des Zweckverbandes Seewasserwerk TRKL und der Wasserverteilanlage Kopfholz, nachdem diese durch die Gemeinde Thalwil zur Genehmigung unterbreitet wurde. Die Rechnung wurde von der Betriebskommission geprüft und am 13. April 2018 genehmigt.

Personelles
Die Personalkommission hat die bisherige Jugendarbeiterin Anina Gump, geb. 1980, mit Datum vom 1. März 2018 zur Leiterin der Jugendarbeit befördert.


Nächste GR-Sitzung
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 30. Mai 2018 statt.

Dokument Mitteilungen_aus_der_GR-Sitzung_vom_16.05.2018.pdf (pdf, 40.5 kB)


Datum der Neuigkeit 18. Mai 2018