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Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom 1. Juni 2017

Die Gemeindeversammlung vom 1. Juni 2017 hat folgende Beschlüsse gefasst:


POLITISCHE GEMEINDE

1. Gesuche um Einbürgerung
1a Blank Barbara Eve Henriette (deutsche Staatsangehörige)
1b Davis Crispen Elizabeth (kanadische Staatsangehörige) und der Ehemann, James
Vaughan Anthony (neuseeländischer Staatsangehöriger) sowie die Kinder, James Oliver Vaughan und James William Anthony (beide neuseeländische Staatsangehörige)
1c Dideriksen Banjavcic Birgit (dänische Staatsangehörige)
1d Janke Heiko Helmut (deutscher Staatsangehöriger)
1e Jespersen Simon Tage und die Ehefrau, Moselund Kirsten Emilie sowie die Kinder,
Jespersen Wilhelm und Jespersen Rainer (alle dänische Staatsangehörige)
1f Kruthoff Kai-Ulrich Fritz und die Ehefrau, Kruthoff Marit Karsta sowie die Kinder, Kruthoff
Finn Ole und Kruthoff Lily Elin (alle deutsche Staatsangehörige)
1g Sellathurai Manivannan und die Ehefrau, Manivannan Nanthakumary sowie die Kinder,
Manivannan Minujaa und Manivannan Bagira (alle sri-lankische Staatsangehörige)
1h Singh Rayan Vir (amerikanischer Staatsangehöriger)
1i Sipiläinen Tarja Sisko Kaarina (finnische Staatsangehörige)
1j Vallone Loris (italienischer Staatsangehöriger)

Vorbehältlich der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung wurden sämtliche Gesuchsteller ins Gemeindebürgerrecht Rüschlikon aufgenommen.


2. Teilinstandsetzung und Erneuerung Primarschulhaus Dorf B, Pilgerweg 27b

Der Teilinstandsetzung und Erneuerung des Primarschulhauses Dorf B (ehemaliges Oberstufenschulhaus) am Pilgerweg 27b und den Baukosten in der Höhe von CHF 2.9 Mio. (±20%) wurden zugestimmt.


3. RECHNUNG 2016

Die Rechnung 2016 wurde genehmigt.



Gegen diese Beschlüsse können schriftlich folgende Rechtsmittel erhoben werden:

a) Stimmrechtsrekurs wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung.
b) Gemeindebeschwerde gegen die Gemeindeversammlungsbeschlüsse gemäss § 151 Abs. 1 Gemeindegesetz wegen Verstosses gegen übergeordnetes Recht, Überschreitung der Gemeindezwecke oder Unbilligkeit. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat die unterliegende Partei zu tragen.
c) Protokollberichtigung in Form des Rekurses innert 30 Tagen ab Beginn der Auflage. Das Protokoll liegt ab 8. Juni 2017 in der Gemeindekanzlei zur Einsicht auf.

Allfällige Rekurse und Beschwerden sind innert 5 Tagen (Stimmrechtsrekurs) bzw. innert 30 Tagen (Gemeindebeschwerde) nach erfolgter Bekanntmachung beim Bezirksrat Horgen, Seestrasse 124, 8810 Horgen, einzureichen. Die Eingaben haben einen Antrag und dessen Begründung zu enthalten.

8803 Rüschlikon, 2. Juni 2017
GEMEINDERAT RÜSCHLIKON


Dokument 20170602_Publikation_Beschluesse_GV_01.06.2017.pdf (pdf, 40.5 kB)


Datum der Mitteilung 2. Juni 2017