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Beschlüsse Gemeindeversammlung 3. Juni 2019

Die Gemeindeversammlung vom 3. Juni 2019 hat folgende Beschlüsse gefasst:

POLITISCHE GEMEINDE

1.
Gesuche um Einbürgerung
1a Cazzaniga Matia (italienischer Staatsangehöriger)
1b Dürr Hans-Peter Michael (deutscher Staatsangehöriger) und seine Ehefrau Raval Meera Suryakant Kantilal (britische Staatsangehörige) sowie ihr Sohn Dürr Ishan Maximilian Michael (deutscher und britischer Staatsangehöriger)
1c Förberg Lars Einar und seine Ehefrau Förberg Lena Eva Birgitta (beide schwedische Staatsangehörige)
1d Hauber Felix und seine Ehefrau Hauber Katie Susanne sowie ihre Kinder Hauber Oskar und Hauber Kaspar (alle deutsche Staatsangehörige)
1e Havelka Rocio del Pilar (peruanische Staatsangehörige)
1f Herdt Viktoria (deutsche Staatsangehörige)
1g Richter Markus (deutscher Staatsangehöriger)
1h Zeller Claudia Chantal (französische Staatsangehörige)

Vorbehältlich der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung wurden sämtliche Gesuchsteller ins Gemeindebürgerrecht Rüschlikon aufgenommen.

2. Kommunale Gebührenverordnung
Die neue Gebührenverordnung der Gemeinde Rüschlikon wurde genehmigt.

3. Rechnung 2018
Die Rechnung 2018 wurde genehmigt.


Rechtsmittel

a) Stimmrechtsrekurs wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen beim Bezirksrat Horgen, Seestrasse 124, 8810 Horgen.

b) Gegen Gemeindeversammlungsbeschlüsse kann innert 30 Tagen beim Bezirksrat Horgen, Seestrasse 124, 8810 Horgen, schriftlich und begründet Rekurs eingelegt werden, z.B. wegen Verstosses gegen übergeordnetes Recht. Zum Rekurs berechtigt ist, wer durch den Beschluss besonders betroffen ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung hat.

8803 Rüschlikon, 4. Juni 2019
GEMEINDERAT RÜSCHLIKON


Dokument 20190604_Publikation_Beschluesse_GV_03.06.2019.pdf (pdf, 106.5 kB)


Datum der amtlichen Publikation 4. Juni 2019