Willkommen auf der Website der Gemeinde Rüschlikon



Sprungnavigation

Von hier aus können Sie direkt zu folgenden Bereichen springen:
Startseite Alt+0 Navigation Alt+1 Inhalt Alt+2 Suche Alt+3 Inhaltsverzeichnis Alt+4 Seite drucken PDF von aktueller Seite erzeugen

Patenterteilung Gast- und Festgewerbe

Zuständiges Amt: Gesundheit/Sicherheit
Verantwortlich: Bosshard, Jürg

Klein-, Mittelverkaufs- und Gastgewerbepatente

Gestützt auf § 1 des Gastgewerbegesetzes vom 1. Dezember 1996 untersteht das Gastgewerbe und der Handel mit alkoholhaltigen Getränken im Klein- und Mittelverkauf der Aufsicht des Staates.


Eines Patentes bedarf:
 

  • wer an allgemein zugänglichen Örtlichkeiten mit Erwerbsabsichten, die nicht gewinnstrebend sein müssen, Speisen oder Getränke zum Genuss an Ort und Stelle verabreicht;
  • wer den Handel mit alkoholhaltigen Getränken in Klein- und Mittelverkauf betreibt.
  • Die Erteilung des Patents kann an Bedingungen geknüpft und mit Auflagen verbunden werden.
 


Von der Patentpflicht sind ausgenommen:
 

  • Pensionen mit höchstens zehn Gästen;
  • Automaten für Speisen und alkoholfreie Getränke;
  • alkoholfreie Jugendherbergen und Jugendhäuser;
  • der Handel mit Wein und Obstwein durch den Produzenten aus seinem Eigenbau;
  • alkoholfreie Kleinbetriebe mit höchstens zehn Steh- oder Sitzplätzen;
  • gemeinnützige alkoholfreie Gelegenheitswirtschaften.
zur Übersicht