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Mitteilungen aus der GR-Sitzung vom 16. Juni 2021

22. Juni 2021

An seiner Sitzung vom 16. Juni 2021 hat der Gemeinderat unter anderem folgende Beschlüsse gefasst:

Budgetierungsrichtlinien 2022
Die Budgetierungsrichtlinien sind Bestandteil des Budgetierungsprozesses der Gemeinde Rüschlikon und gelten sowohl für die Erfolgsrechnung als auch für die Investitionsrechnung bzw. -planung. In den Richtlinien werden die finanziellen Rahmenbedingungen, Vorgaben zu den Aufwandarten und Institutionen, die Budgetraster sowie die mit dem Budget einzureichenden Dokumente und Termine festgelegt. Der Gemeinderat hat die Budgetierungsrichtlinien 2022 an seiner letzten Sitzung verabschiedet.

Bildung / Tagesbetreuung - Stellenplan
Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist in der heutigen Gesellschaft ein grosses Bedürfnis. Ein wichtiges Element dazu bilden gut ausgebaute Angebote an Tagesstrukturen für schulpflichtige Kinder. Ein professionelles Betreuungsangebot kann von allen Schülerinnen und Schülern ausserhalb der obligatorischen Unterrichtszeiten besucht werden. Die Betreuungsangebote werden gut genutzt. Weitaus am meisten wird das Modul Mittagsbetreuung genutzt. Über die Mittagszeit werden an den Spitzentagen Dienstag und Donnerstag an beiden Standorten Dorf und Moos mehr als 240 Schülerinnen und Schüler betreut. Auf Antrag der Bildungsvorsteherin hat der Gemeinderat die Erhöhung des Stellendachs von bisher 15 auf neu 17 Stellen erhöht.

Krankenversicherungsgesetz - Revisionsbericht
Die BDO AG führte, gestützt auf das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG), eine KVG-Revision durch. Die Prüfstelle hat sodann dem Gemeinderat, der Rechnungsprüfungskommission und dem Bezirksrat umfassend Bericht über die Durchführung und das Ergebnis der finanztechnischen Prüfung zu erstatten. Aufgrund der stichprobenweisen Überprüfung hat die BDO bestätigt, dass die revidierten Abrechnungen mit den massgebenden Bestimmungen, insbesondere mit den Leitfäden der Gesundheitsdirektion zur Abrechnung der Prämienübernahme 2020, grundsätzlich konform sind. Der Gemeinderat hat vom positiven Ergebnis Kenntnis genommen.

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