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Steuerfuss bleibt bei 78%

10. Oktober 2017
Der Gemeinderat Rüschlikon hat das Budget 2018 mit gleichbleibendem Steuerfuss von 78% und einem Ertragsüberschuss von CHF 0.55 Mio. zu Handen der Gemeindeversammlung vom 4. Dezember 2017 verabschiedet. Der Voranschlag sieht ausserordentliche Abschreibungen von CHF 8.6 Mio. vor. Das positive Resultat kommt dank höheren Steuereinnahmen und Budgetdisziplin zustande. Die Gemeinde kommt somit ihren finanzpolitischen Zielen einen grossen Schritt näher.

Für das Jahr 2017 werden höhere Steuereinnahmen von CHF 17.3 Mio. erwartet. Die Mehreinnahmen werden allerdings mit zweijähriger Verzögerung zu über 90% in den kantonalen Finanzausgleich fliessen. «Mit der zweijährigen Vergangenheitsbemessung werden im Jahr 2019 etwa CHF 42 Mio. abgeliefert werden müssen, also gut CHF 16 Mio. mehr als heute», so Finanzvorstand Fabian Müller (FDP). «Deshalb rechnen wir gemäss Finanzplan trotz deutlich höheren Steuereinnahmen mit Defiziten in den Jahren 2019–2022».

Robuste Finanzlage
Für das Jahr 2018 sieht die Laufende Rechnung Einnahmen von insgesamt CHF 75.7 Mio. vor. Der Ertrag basiert im Wesentlichen auf den ordentlichen Steuern sowie der Grundstückgewinnsteuer (CHF 6 Mio.). Steigende Steuereinnahmen zeichnen sich bereits für das Jahr 2017 ab. «Die Finanzlage von Rüschlikon ist somit ausgezeichnet», betont Gemeindepräsident Bernhard Elsener (CVP). «Die in den Folgejahren anstehenden Investitionen können weitgehend aus eigener Kraft finanziert und Schulden abgebaut werden».

Ausgaben im Griff
Der Aufwand für 2018 ist mit CHF 75.2 Mio. budgetiert. Gegenüber dem Vorjahr steigt dieser hauptsächlich aufgrund höherer Zahlungen in den Finanzausgleich, grösserer Schülerzahlen und buchhalterischer Effekte an. In der Kernverwaltung bleiben die Ausgaben weitgehend stabil.

Investitionen über mehrere Jahre verteilt
In den kommenden Jahren will Rüschlikon die Erneuerung der Schulanlagen abschliessen und vor allem in die Infrastruktur und öffentliche Anlagen beim Bahnhof investieren. Die Investitionsrechnung 2018 sieht für das kommende Jahr Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen von CHF 8 Mio. vor, wobei gut CHF 3.6 Mio. auf Schulanlagen entfallen. Für Wasser, Abwasser und Strassen sind 2018 total CHF 2.9 Mio. budgetiert. In den Folgejahren 2019 bis 2022 belaufen sich die Investitionen total auf CHF 29.6 Mio.

Mitteleinsatz für eine moderne Schule
In den vergangenen Jahren wurden über CHF 22 Mio. in die Schulanlagen Campus Moos und Primarschulhaus Moos investiert. Im Jahr 2018 wird die Erneuerung der Schulanlagen im Dorf (Umnutzung des ehemaligen Sekundarschulhauses) abgeschlossen. In der Schulanlage Moos werden neue Räumlichkeiten für die Tagesbetreuung geschaffen, dennoch wird das Provisorium Tageshort weiter benötigt. Sollten die Schülerzahlen weiter ansteigen, ist auch ein «Trakt C» in der Schulanlage Moos angedacht.

SBB-Areal und öffentliche Anlagen beim Bahnhof
Am 26. November 2017 wird über den Gestaltungsplan «Bahnhof Süd» abgestimmt; dazu erhalten die Stimmberechtigten Anfang November die entsprechende Weisung. Im Jahr 2018 sind 250'000 Franken für den Architekturwettbewerb vorgesehen. Ebenfalls sind für 2018 die Projektierungskredite für die Personenunterführung beim Bahnhof, den Weingartenpark und die Bahnhofstrasse von total CHF 0.5 Mio. eingestellt. «Die Aufwertung und Neugestaltung des ganzen Bahnhofareals wird – zusammen mit der Realisierung der Überbauung «Bahnhof Süd» – das wichtigste Vorhaben der nächsten Legislatur sein», erklärt Gemeindepräsident Bernhard Elsener. Die Ausführung soll nach Genehmigung durch die Stimmberechtigten in den Jahren 2019–2021 erfolgen.

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